Jantz-Herrmann: Bei den Anstrengungen für eine zügige Konversion der Schwaneweder Kaserne nicht nachlassen

 

Der Schwaneweder Bürgermeister Harald Stehnken mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Christina-Jantz-Herrmann und der Bundesministerin Barbara Hendricks (vlnr.).

 

Von der Leyen beantwortet Schreibender heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten

 

Die Nachnutzung der ehemaligen Lützow-Kaserne ist
eines der zentralen Themen für die Gemeinde
Schwanewede. Deshalb führte die örtliche SPDBundestagsabgeordnete
nicht nur kürzlich ein Gespräch
dazu mit dem Schwaneweder Bürgermeister Harald
Stehnken und Bundesumwelt- und Bauministerin Dr.
Barbara Hendricks, sondern kündigte anschließend
auch an, sich in der Sache an
Bundesverteidigungsministerium Dr. Ursula von der
Leyen zu wenden. Schließlich kann die Nachnutzung
der Schwaneweder Lützow-Kaserne erst richtig
angegangen werden, wenn die Bundeswehr auch den
Standortübungsplatz an der Lützow-Kaserne aufgegeben
hat. Dies geschieht jedoch erst, wenn die - noch zu
bauende - Kraftfahrzeug-Geländelehrbahn auf dem
Standortübungsplatz Garlstedt in Betrieb genommen
worden ist.
Auf Jantz-Herrmanns erneute Fragen, wann die
Baumaßnahme in Garlstedt denn nun genau beginnen
werde beziehungsweise fertiggestellt sein solle, ob die
Alternative 4 Luseberg realisiert werde und wann
entsprechend die Bundeswehr den Standortübungsplatz
an der ehemaligen Lützow-Kaserne aufgeben werde,
antwortete die Verteidigungsministerin jetzt.

Die Fertigstellung des Neubaus der Kraftfahrzeug-
Geländelehrbahn auf dem Standortübungsplatz
Garlstedt sei unverändert bis Mai 2021 geplant und
danach die Rückgabe des Standortübungsplatzes
Schwanewede an die Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben (BIMA) vorgesehen. Der Baubeginn
der Neubaumaßnahme in Garlstedt sei nach derzeitigem
Stand für Mai 2019 geplant. Im Rahmen der Erstellung
der Bauunterlagen für die Neubaumaßnahme werde
auch der genaue Streckenverlauf der Kraftfahrzeug-
Geländelehrbahn festgelegt und über eine mögliche
Realisierung der von Christina Jantz-Herrmann
angesprochenen „Alternative 4 - Luseberg“ entschieden.
Die Fertigstellung der Bauunterlage sei für März 2018
geplant.
Verantwortung für die Verzögerung der Nachnutzung
der Schwaneweder Kaserne möchte von der Leyen
jedoch keine übernehmen. Die zeitlichen Abläufe zur
Realisierung der Neubaumaßnahme seien auch der
besonderen umweltrechtlichen Situation auf dem
Standortübungsplatz Garlstedt geschuldet. Die
wesentlichen Gründe für die Verschiebung der Bauzeit
lägen in der Komplexität und Langwierigkeit der
durchgeführten umweltrechtlichen und -fachlichen
Untersuchungen und der daraus resultierenden
realistischen Einplanung in das Infrastrukturverfahren.
Die notwendigen umweltrelevanten Untersuchungen
seien zwischenzeitlich abgeschlossen, sodass die
Baumaßnahme nunmehr voranschreiten könne, teilte
die Verteidigungsministerin der Abgeordneten mit.
An einer Konversion - so der Fachbegriff für eine
derartige Umnutzung von Bundeswehranlagen – sind
verschiedene Bundesbehörden involviert. So auch das
Umweltbundesamt (UBA), das Hendricks Ministerium
nachgeordnet ist. Das UBA zeichnet sich für die
Übertragung des Naturerbes auf dem Schwaneweder
Kasernengelände verantwortlich. „Das UBA hat seine
Hausaufgaben gemacht“, hatte Jantz-Herrmann bereits
nach dem Gespräch mit und Bundesumwelt- und
Bauministerin Dr. Barbara Hendricks betont.

Jantz-Herrmann erneuert indes ihre Kritik an der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). „Nach wie vor lässt die BImA, die für den Immobilienbesitz des Bundes verantwortlich ist und der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesfinanzministeriums untersteht, die Gemeinde im Dunkeln“, so die Abgeordnete. Die Gemeinde Schwanewede warte schon seit Langem auf ein abschließendes Angebot der BImA, damit die Nachnutzung endlich weiter vorangetrieben werden könne. „Die Gemeinde hat bereits ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) entwickelt, um die Bundeswehr-Flächen nachnutzen zu können. Doch um eine Kostengrundlage schaffen zu können, braucht sie ein abschließendes Angebot von der BImA für die Fläche und die Immobilien auf dem Gelände“, führt Jantz-Herrmann aus. „Hier treten wir zur Zeit auf der Stelle“, so die SPD-Politikerin. So habe die BImA auch noch nicht ihr letztes Schreiben zum Sachstand beantwortet, sie werde jedoch am Ball bleiben, verspricht die SPD-Bundestagsabgeordnete.

 

 


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