Diskussion in Schwanewede – Ein Beitrag von Marina Köglin aus dem Weserkurier vom 10. Mai 2024

Diskussion in Schwanewede

Konflikte sachlich thematisieren

Armin Himmelrath und Dominik Schmengler diskutierten in Schwanewede über Antisemitismus

Ein Beitrag von Marina Köglin aus dem Weser Kurier vom 10. Mai 2024

Schwanewede. Der Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel markiert den Beginn eines weiteren Krieges im Nahen Osten. Als Reaktion auf die überraschende Terrorattacke begann Israel eine massive Militäraktion gegen den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen. Verbrannte Israelflaggen, der Brandanschlag auf eine jüdische Gemeinde in Berlin, Davidsterne auf Haustüren: Seit dem 7. Oktober steigt auch in Deutschland die antisemitische Gewalt.

Anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai hatte die SPD Schwanewede Armin Himmelrath zum Gespräch in den Filmpalast Schwanewede eingeladen. Unter dem Titel „Antisemitismus – alte oder neue Wurzeln“ beantwortete der Journalist und Chef des Bildungsressorts des Nachrichtenmagazins Der Spiegel Fragen zum Thema. „Hintergrund sind die antisemitischen Demonstrationen an den Universitäten in den USA, in Europa und besonders in Deutschland“, sagt der Schwaneweder Ratsherr Dominik Schmengler (SPD), der den Diskussionsabend moderierte. Die Veranstaltung hatte sich relativ spontan ergeben; der Bildungs- und Wissenschaftsjournalist Armin Himmelrath hatte beim Medienkompetenztag an der Waldschule Schwanewede Workshops geleitet. Zusammen mit Julia Schmengler hat er unter anderem das Buch „Fake News“ geschrieben. Am Abend diskutierte er dann mit Dominik Schmengler im Filmpalast über die Zusammenhänge zwischen den Angriffen der Hamas und der Reaktion Israels einerseits und das Erstarken des Antisemitismus auch in Deutschland andererseits. Himmelrath sprach dabei aus journalistischer und privater Sicht: Er hat eine Zeit lang in Beer Sheva (Israel) Germanistik und Sozialwissenschaften studiert und ist mit einer israelischen Jüdin verheiratet. Er beschrieb einige bewegende Erlebnisse mit seiner Schwiegerfamilie in Israel. Ein Beispiel: Da viele ihrer Angehörigen im KZ ermordet wurden, hatten die Großmütter seiner Frau zunächst Vorbehalte gegen den „Täter-Enkel“ –doch im gemeinsamen Gespräch fand man bald zueinander.

Sorge vor Übergriffen

Seit dem 7. Oktober sei ihm schon unwohl, wenn seine erwachsenen Kinder, die auch weiterhin eine Halskette mit Davidstern-Anhänger trügen, abends unterwegs seien, so Himmelrath. Die Sorge vor Übergriffen ist da. „Woher kommt diese neue und deutliche Gewaltbereitschaft? Welche Klientel, welches Milieu stärkt diesen gewaltbereiten Antisemitismus in unserer Gesellschaft?“ fragte Dominik Schmengler. Himmelrath antwortete mit der These, dass völlig verschiedene und sogar gegensätzliche Gruppen im Antisemitismus ein gemeinsames Thema finden. Antisemitismus bringe unterschiedliche politische Lager zusammen: Neonazis, Islamisten und mitunter auch linke Gruppierungen – auf den Hass gegen Israel könne man sich offenbar einigen.

„Die persönliche Sichtweise spielt immer mit rein, das ist ja bei jedem Thema so“, sagte Himmelrath. Trotzdem könne man immer versuchen, einem Thema objektiv und ohne Vorurteile zu begegnen. „Es ist wirklich kein Ding der Unmöglichkeit, sachlich begründete Kritik an israelischer Politik zu äußern, ohne sich in antisemitischen Sprüchen zu ergehen.“ Immer wieder höre man ja den Vorwurf, griff Dominik Schmengler das Thema auf, dass die Bundesregierung sehr zaghaft sei in ihrer Kritik gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen. „Es ist aber auch eine Gemenge-Lage, die man nicht wirklich überblickt“, so eine Frau im Publikum, das der Diskussionsveranstaltung sehr interessiert folgte. „Eine unglaublich ambivalente Situation“, bestätigte Himmelrath. Die historisch begründete Verantwortung Deutschlands einerseits, die humanitäre Pflicht andererseits. Die eine einzig wahre, „richtige“ Antwort gebe es nicht. Und dennoch: Ob auf politischer Bühne, im Privaten oder auch in der Schule – es sei immens wichtig, dass Konflikte nicht ignoriert, sondern thematisiert werden. Es gehöre zu einer demokratischen Gesellschaft dazu, dass man Meinungen und Kritik äußern darf – aber andererseits auch aushalten muss. Gewalt sowie der Aufruf zu Gewalt seien hingegen grundsätzlich inakzeptabel. „Kurzgefasst: Informationen, Diskussionen, Diskurs“, so Armin Himmelrath. Es gehe darum, immer mehrere Perspektiven anzuhören. „Darüber reden, Fragen stellen, Informationen einholen, diskutieren – so wie wir heute Abend hier.“ Im Anschluss an die Diskussionsveranstaltung wurde das Historiendrama „Stella“ gezeigt. Der Film basiert auf der Lebensgeschichte der deutschen Jüdin Stella Goldschlag (1922-1994).

Laut Gegen Rechts!

Rund 50.000 Menschen haben heute in Bremen ein starkes Zeichen gegen Ausgrenzung und rechtsextreme Gewalt gesetzt! Sie alle haben sichtbare Solidarität gezeigt und bewiesen, dass Bremen zusammenhält. Auch viele Schwaneweder*innen haben sich an der Demonstration beteiligt. Vielen von ihnen, die anders nicht nach Bremen gekommen wären, konnten wir durch unseren kostenfreien Bustransfer ermutigen, sich der Demonstration in Bremen anzuschließen.

Wir möchten den Organisator*innen, allen Redner*innen und selbstverständlich allen Teilnehmenden der Demonstration für ihr Engagement herzlichst danken. Zusammen haben wir bewiesen: Wir stehen auf – gemeinsam gegen die Ausgrenzung von Minderheiten und für die freiheitliche demokratische Grundordnung!

Hier die vielen engagierten Schwanewederinnen und Schwaneweder auf einem gemeinsamen Gruppenfoto:

Radwegeausbau – 300.000€ für den Landkreis Osterholz

Unser niedersächsischer Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat heute das Jahresbauprogramm 2024 für den kommunalen Straßenbau aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) vorgestellt. Es umfasst ein Gesamtvolumen von 63,7 Millionen Euro und fördert 73 neue kommunale Projekte.

Auch der Landkreis Osterholz profitiert: Der geplante Lückenschluss beim Radweg an der K32 bei Hinnebeck erhält eine Förderung von 300.000 Euro. Ein starkes Zeichen, nicht nur für Hinnebeck, sondern für alle Landkreise, Städte und Gemeinden in Niedersachsen!

Jubilarsehrung 2023

Jubilarsehrung der SPD Schwanewede – 2023

Die Jubilarsehrung der SPD Schwanewede im Küsterhaus. Es war uns eine Freude – vielen lieben Dank an alle Genossinnen und Genossen, die vor Ort dabei waren! Wir möchten mit folgendem Video Einblicke in die Veranstaltung gewähren.

In unseren sozialen Netzwerken auf Instagram & YouTube finden Sie weitere interessante Einblicke in unsere politische Arbeit!

Erhöhung der Grundsteuer in der Gemeinde Schwanewede

Schwanewede – ein schönes Stückchen Erde!

Das sind Büchereien, Bäder, Sporthallen, ÖPNV, Straßen, Spielplätze, Jugendangebote, KiTas, Schulen und vieles andere mehr.
Das sind auch Vereine und Initiativen mit viel ehrenamtlichem Engangement!

 

Kommende Herausforderungen für die Gemeinde:

Wir möchten, dass Schwanewede ein schönes Stückchen Erde bleibt und sich zukünftig auch noch entwickelt. Die Herausforderungen sind groß!

Auch die Herausforderungen durch die notwendige Ertüchtigung der Feuerwehren in den Ortschaften ist enorm und wird uns in den nächsten Jahren viele Millionen kosten. Aber das ist uns wichtig, auch die Sicherheit gehört zu einem schönen Stückchen Erde.

Und die in letzter Zeit deutlichen Kostensteigerungen treffen die Gemeinde. Es muss nun genau überlegt werden was in den kommenden Jahren besonders wichtig ist, wann welche notwendigen Ausgaben getätigt werden können. Einsparungen sind ohne spürbare Einschränkungen bei den so genannten freiwilligen Leistungen, die wesentlich zur Lebensqualität in Schwanewede beitragen, kaum möglich.

Eine Notwendigkeit neben all diesen Überlegungen ist daher auch, die Einnahmen der Gemeinde da, wo es möglich ist, zu erhöhen. Dies ist in ausreichendem Maße durch eine moderate Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern möglich. Die letzte Anpassung war im Jahr 2015, 8 Jahre waren hier die Steuern unverändert, trotz hoher Preissteigerungen.

Wir haben als SPD-Fraktion im Gemeinderat Schwanewede nach Beratung und Abwägung gestern der Erhöhung der Grundsteuer zugestimmt.
In der Debatte wurde deutlich, dass die Mehrheit der Vertreter*innen im Gemeinderat die Notwendigkeit dieser Maßnahme erkannt und befürwortet haben.

Die beschlossene Erhöhung des Hebesatzes von 450% auf 495% in Schwanewede führt zu einer Steigerung der jährlichen Grundsteuer um 10%. Mit dem neuen Hebesatz liegt die Gemeinde im Durchschnitt aller Hebesätze der Kommunen im Landkreis Osterholz – wobei auch andernorts über Erhöhungen diskutiert wird.

Wir sind uns bewusst, dass alle Bürger*innen derzeit mit Preissteigerungen in allen Lebensbereichen konfrontiert sind. Trotz allem muss unsere Gemeinde auch handlungsfähig bleiben und die notwendigen Ausgaben finanzieren können.

Es ist auch im Rat verabredet worden, sich im Jahr 2025 die Auswirkungen der dann wirksam gewordenen Grundsteuerreform für die Gemeinde und die Bürger*innen noch mal anzuschauen und zu beraten.

Wir bitten Sie um Verständnis für diese Entscheidung.

Weitere Themen der Ratssitzung waren u.a. die neu zu gründende Projektgesellschaft für die Konversion und eine mögliche direkte Busverbindung von Schwanewede zum Bremer Hauptbahnhof.

Alle weiteren Infos zur Gemeinderatssitzung vom 30.11.2023 finden Sie hier:

https://schwanewede.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYtDtDsf1rT2ucKPYbPP-oM

 

Gemeinsam für Schwanewede! 

Für einen konstruktiven Meinungsaustausch stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung. Per E-Mail an info@spd-schwanewede.de oder persönlich das nächste Mal am Samstag, den 09. Dezember von 9 Uhr bis ca. 12 Uhr auf dem Schwaneweder Marktplatz. Wir möchten Sie auf diesem Weg ebenfalls auf unsere Auftaktveranstaltung für das kommende Jahr hinweisen: Offenes Grillen beim offenen Ohr – am 06.01.2024. Weitere Informationen finden Sie zu gegebener Zeit auf unseren Kanälen in den sozialen Medien.

Viele Grüße und eine besinnliche Weihnachtszeit!

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Dialog zwischen Generationen – Einblick in den Ortsverein

Jubilarsehrung 2022

Adventszeit

Teilnahme am Ernteumzug 2022