AfD-Mitglied noch für Monate für die CDU im Ortsrat Meyenburg

Zur Kommunalwahl 2021 trat Enno Giesmann auf Platz 3 der CDU-Liste zur Ortsratswahl in Schwanewede Meyenburg an und bekam von der Bevölkerung ausreichend viele Direktstimmen für eines der beiden Mandate für die CDU im Ortsrat. (1)

Wie nun aus der öffentlichen Berichterstattung im Weser-Kurier hervorgeht, ist der bis dahin parteilose Giesmann seit Mai 2025 Mitglied der AfD. Wer vom Gemeindeverband der CDU von diesem Parteieintritt wann genau erfahren hat, bleibt unklar. Allerdings räumt der Chef des Gemeindeverbandes Zsolt Hamori ein, seit Sommer 2025 zu wissen, dass Giesmann bei der kommenden Kommunalwahl im September 2026 für die AfD ins Rennen gehen will. (2)

Konsequenzen aus dieser Ankündigung wurden seitens der CDU zumindest öffentlich nicht gezogen. Wessen Bundespartei zu Recht die Brandmauer gegenüber der AfD betont, hätte hier anders agieren sollen.

Dem Kommentar der Redakteurin Gabriela Keller in der Norddeutschen stimmen wir zu: „Das Giesmann-Gate beschädigt das Ansehen der Christdemokraten in Schwanewede.“ Ein offensives Umgehen mit dem Fall wäre notwendig gewesen. (3)

Der Vorgang im Ortsrat Meyenburg zeigt, wie wichtig Transparenz und politische Klarheit auf kommunaler Ebene sind. Rechtlich mag ein Parteiwechsel zulässig sein, politisch ist ein monatelanges Auftreten unter falscher Zuordnung jedoch problematisch.

Wer ein Mandat ausübt, trägt Verantwortung für Offenheit gegenüber Bürgerinnen und Bürgern. Vertrauen in die Demokratie entsteht durch Ehrlichkeit und klare Haltung – nicht allein durch formale Regeln.

Die AfD ist vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. (4,5) Und sie steht für Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsgruppen, für Moskautreue, spricht sich für die Wiedereinführung der Kernenergie aus und hetzt teils offen gegen demokratische Entscheidungen und Errungenschaften unserer Gesellschaft.

Es braucht eine klare Position der demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften bei den Kommunalwahlen im September 2026: Keine Zusammenarbeit mit der AfD!

 

Quellen:

  1. https://votemanager.kdo.de/20210912/03356009/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=225&stimmentyp=0&id=ebene_8_id_563
  2. https://www.weser-kurier.de/landkreis-osterholz/gemeinde-schwanewede/schwanewede-enno-giesmann-wirkte-mit-afd-parteibuch-im-namen-der-cdu-doc84xezhxghqs7twryo08
  3. https://www.weser-kurier.de/landkreis-osterholz/gemeinde-schwanewede/schwanewede-afd-mitglied-ist-monatelang-im-namen-der-cdu-aufgetreten-doc84y2f3q1fz4dudqk4il
  4. https://www.deutschlandfunk.de/niedersachsens-landes-afd-als-extremistische-bestrebung-eingestuft-partei-geht-juristisch-dagegen-vo-100.html
  5. https://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/startseite/aktuelles_service/aktuelle_meldungen/verfassungsschutz-gibt-im-rechtsstreit-verfahrenserklarung-ab-249378.html

SPD Schwanewede nominiert Christina Jantz-Herrmann mit 100 Prozent zur Bürgermeisterkandidatin – Neuer Vorstand im Ortsverein gewählt

PRESSEMITTEILUNG
SPD Schwanewede nominiert Christina Jantz-Herrmann mit 100 Prozent zur Bürgermeisterkandidatin – Neuer Vorstand im Ortsverein gewählt

Schwanewede, 12. Februar 2026 – Geschlossen, motiviert und mit klarer inhaltlicher Ausrichtung geht die SPD Schwanewede in das Kommunalwahljahr. Auf der jüngsten Mitgliederversammlung wurde Amtsinhaberin Christina Jantz-Herrmann erneut als Bürgermeisterkandidatin nominiert – mit einem einstimmigen Ergebnis von 100 Prozent der gültigen Stimmen.

In ihrer engagierten Bewerbungsrede zog Jantz-Herrmann Bilanz über ihre bisherige Amtszeit und skizzierte zugleich die Ziele für die kommenden Jahre. Seit dem 1. Januar 2021 steht sie an der Spitze der Gemeinde – ein Start mitten in der Corona-Pandemie. „Fünf Jahre, die von Krisen geprägt waren, aber auch von Mut, Zusammenhalt und klaren Entscheidungen“, betonte sie vor den Genossinnen und Genossen.

Dank an Dominik Schmengler – Neue Doppelspitze gewählt

Neben der Nominierung stand auch die Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes auf der Tagesordnung. Der langjährige Vorsitzende Dominik Schmengler war nach fast zehn Jahren im Amt zurückgetreten. Schmengler bleibt der Partei jedoch weiterhin eng verbunden: Er führt seine Ämter als Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion sowie als Ortsbürgermeister fort und wird dem Vorstand künftig als Beisitzer angehören.

Die stellvertretenden Vorsitzenden Heinz Zimmermann und Natascha Meints dankten Schmengler ausdrücklich für sein außerordentliches Engagement, seine Kreativität und seine große Einsatzbereitschaft in den vergangenen Jahren. Man freue sich sehr, dass er dem Vorstand mit seiner Erfahrung weiterhin als Beisitzer zur Verfügung stehe.

In seinen Abschiedsworten würdigte Schmengler den starken Zusammenhalt im Ortsverein und das gemeinsame Engagement der Genossinnen und Genossen. Gemeinsam habe man viel für Schwanewede erreicht. Zugleich schwor er die Mitglieder auf die bevorstehende Kommunalwahl ein.

Zur neuen Doppelspitze des Ortsvereins wurden Sarah Stoppe-Ramadan und Ulrich „Uli“ Ruback gewählt.

Ulrich Ruback bringt seine langjährige kommunalpolitische Erfahrung ein. Aktuell ist er Vorsitzender des Planungsausschusses der Gemeinde und verfügt über umfassende Expertise in zentralen Zukunftsfragen der Gemeindeentwicklung.

Zur neuen Schriftführerin wurde Ute Heidenreich gewählt. Sie übernimmt das Amt von Ruback und verstärkt damit den geschäftsführenden Vorstand.

Sarah Stoppe-Ramadan ist noch nicht viele Jahre Mitglied der SPD, engagiert sich jedoch bereits mit großer Verantwortungsbereitschaft. Sie ist Mitglied im Verwaltungsausschuss und bringt neue Perspektiven sowie hohe Einsatzbereitschaft in die Parteiarbeit ein.

Mit der neuen Doppelspitze, einem erfahrenen Vorstandsteam und einer einstimmig nominierten Bürgermeisterkandidatin sieht sich die SPD Schwanewede geschlossen und motiviert für die anstehenden Aufgaben.

Diskussion in Schwanewede – Ein Beitrag von Marina Köglin aus dem Weserkurier vom 10. Mai 2024

Diskussion in Schwanewede

Konflikte sachlich thematisieren

Armin Himmelrath und Dominik Schmengler diskutierten in Schwanewede über Antisemitismus

Ein Beitrag von Marina Köglin aus dem Weser Kurier vom 10. Mai 2024

Schwanewede. Der Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel markiert den Beginn eines weiteren Krieges im Nahen Osten. Als Reaktion auf die überraschende Terrorattacke begann Israel eine massive Militäraktion gegen den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen. Verbrannte Israelflaggen, der Brandanschlag auf eine jüdische Gemeinde in Berlin, Davidsterne auf Haustüren: Seit dem 7. Oktober steigt auch in Deutschland die antisemitische Gewalt.

Anlässlich des Tages der Befreiung am 8. Mai hatte die SPD Schwanewede Armin Himmelrath zum Gespräch in den Filmpalast Schwanewede eingeladen. Unter dem Titel „Antisemitismus – alte oder neue Wurzeln“ beantwortete der Journalist und Chef des Bildungsressorts des Nachrichtenmagazins Der Spiegel Fragen zum Thema. „Hintergrund sind die antisemitischen Demonstrationen an den Universitäten in den USA, in Europa und besonders in Deutschland“, sagt der Schwaneweder Ratsherr Dominik Schmengler (SPD), der den Diskussionsabend moderierte. Die Veranstaltung hatte sich relativ spontan ergeben; der Bildungs- und Wissenschaftsjournalist Armin Himmelrath hatte beim Medienkompetenztag an der Waldschule Schwanewede Workshops geleitet. Zusammen mit Julia Schmengler hat er unter anderem das Buch „Fake News“ geschrieben. Am Abend diskutierte er dann mit Dominik Schmengler im Filmpalast über die Zusammenhänge zwischen den Angriffen der Hamas und der Reaktion Israels einerseits und das Erstarken des Antisemitismus auch in Deutschland andererseits. Himmelrath sprach dabei aus journalistischer und privater Sicht: Er hat eine Zeit lang in Beer Sheva (Israel) Germanistik und Sozialwissenschaften studiert und ist mit einer israelischen Jüdin verheiratet. Er beschrieb einige bewegende Erlebnisse mit seiner Schwiegerfamilie in Israel. Ein Beispiel: Da viele ihrer Angehörigen im KZ ermordet wurden, hatten die Großmütter seiner Frau zunächst Vorbehalte gegen den „Täter-Enkel“ –doch im gemeinsamen Gespräch fand man bald zueinander.

Sorge vor Übergriffen

Seit dem 7. Oktober sei ihm schon unwohl, wenn seine erwachsenen Kinder, die auch weiterhin eine Halskette mit Davidstern-Anhänger trügen, abends unterwegs seien, so Himmelrath. Die Sorge vor Übergriffen ist da. „Woher kommt diese neue und deutliche Gewaltbereitschaft? Welche Klientel, welches Milieu stärkt diesen gewaltbereiten Antisemitismus in unserer Gesellschaft?“ fragte Dominik Schmengler. Himmelrath antwortete mit der These, dass völlig verschiedene und sogar gegensätzliche Gruppen im Antisemitismus ein gemeinsames Thema finden. Antisemitismus bringe unterschiedliche politische Lager zusammen: Neonazis, Islamisten und mitunter auch linke Gruppierungen – auf den Hass gegen Israel könne man sich offenbar einigen.

„Die persönliche Sichtweise spielt immer mit rein, das ist ja bei jedem Thema so“, sagte Himmelrath. Trotzdem könne man immer versuchen, einem Thema objektiv und ohne Vorurteile zu begegnen. „Es ist wirklich kein Ding der Unmöglichkeit, sachlich begründete Kritik an israelischer Politik zu äußern, ohne sich in antisemitischen Sprüchen zu ergehen.“ Immer wieder höre man ja den Vorwurf, griff Dominik Schmengler das Thema auf, dass die Bundesregierung sehr zaghaft sei in ihrer Kritik gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen. „Es ist aber auch eine Gemenge-Lage, die man nicht wirklich überblickt“, so eine Frau im Publikum, das der Diskussionsveranstaltung sehr interessiert folgte. „Eine unglaublich ambivalente Situation“, bestätigte Himmelrath. Die historisch begründete Verantwortung Deutschlands einerseits, die humanitäre Pflicht andererseits. Die eine einzig wahre, „richtige“ Antwort gebe es nicht. Und dennoch: Ob auf politischer Bühne, im Privaten oder auch in der Schule – es sei immens wichtig, dass Konflikte nicht ignoriert, sondern thematisiert werden. Es gehöre zu einer demokratischen Gesellschaft dazu, dass man Meinungen und Kritik äußern darf – aber andererseits auch aushalten muss. Gewalt sowie der Aufruf zu Gewalt seien hingegen grundsätzlich inakzeptabel. „Kurzgefasst: Informationen, Diskussionen, Diskurs“, so Armin Himmelrath. Es gehe darum, immer mehrere Perspektiven anzuhören. „Darüber reden, Fragen stellen, Informationen einholen, diskutieren – so wie wir heute Abend hier.“ Im Anschluss an die Diskussionsveranstaltung wurde das Historiendrama „Stella“ gezeigt. Der Film basiert auf der Lebensgeschichte der deutschen Jüdin Stella Goldschlag (1922-1994).

Laut Gegen Rechts!

Rund 50.000 Menschen haben heute in Bremen ein starkes Zeichen gegen Ausgrenzung und rechtsextreme Gewalt gesetzt! Sie alle haben sichtbare Solidarität gezeigt und bewiesen, dass Bremen zusammenhält. Auch viele Schwaneweder*innen haben sich an der Demonstration beteiligt. Vielen von ihnen, die anders nicht nach Bremen gekommen wären, konnten wir durch unseren kostenfreien Bustransfer ermutigen, sich der Demonstration in Bremen anzuschließen.

Wir möchten den Organisator*innen, allen Redner*innen und selbstverständlich allen Teilnehmenden der Demonstration für ihr Engagement herzlichst danken. Zusammen haben wir bewiesen: Wir stehen auf – gemeinsam gegen die Ausgrenzung von Minderheiten und für die freiheitliche demokratische Grundordnung!

Hier die vielen engagierten Schwanewederinnen und Schwaneweder auf einem gemeinsamen Gruppenfoto:

Radwegeausbau – 300.000€ für den Landkreis Osterholz

Unser niedersächsischer Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat heute das Jahresbauprogramm 2024 für den kommunalen Straßenbau aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) vorgestellt. Es umfasst ein Gesamtvolumen von 63,7 Millionen Euro und fördert 73 neue kommunale Projekte.

Auch der Landkreis Osterholz profitiert: Der geplante Lückenschluss beim Radweg an der K32 bei Hinnebeck erhält eine Förderung von 300.000 Euro. Ein starkes Zeichen, nicht nur für Hinnebeck, sondern für alle Landkreise, Städte und Gemeinden in Niedersachsen!

Jubilarsehrung 2023

Jubilarsehrung der SPD Schwanewede – 2023

Die Jubilarsehrung der SPD Schwanewede im Küsterhaus. Es war uns eine Freude – vielen lieben Dank an alle Genossinnen und Genossen, die vor Ort dabei waren! Wir möchten mit folgendem Video Einblicke in die Veranstaltung gewähren.

In unseren sozialen Netzwerken auf Instagram & YouTube finden Sie weitere interessante Einblicke in unsere politische Arbeit!

Erhöhung der Grundsteuer in der Gemeinde Schwanewede

Schwanewede – ein schönes Stückchen Erde!

Das sind Büchereien, Bäder, Sporthallen, ÖPNV, Straßen, Spielplätze, Jugendangebote, KiTas, Schulen und vieles andere mehr.
Das sind auch Vereine und Initiativen mit viel ehrenamtlichem Engangement!

 

Kommende Herausforderungen für die Gemeinde:

Wir möchten, dass Schwanewede ein schönes Stückchen Erde bleibt und sich zukünftig auch noch entwickelt. Die Herausforderungen sind groß!

Auch die Herausforderungen durch die notwendige Ertüchtigung der Feuerwehren in den Ortschaften ist enorm und wird uns in den nächsten Jahren viele Millionen kosten. Aber das ist uns wichtig, auch die Sicherheit gehört zu einem schönen Stückchen Erde.

Und die in letzter Zeit deutlichen Kostensteigerungen treffen die Gemeinde. Es muss nun genau überlegt werden was in den kommenden Jahren besonders wichtig ist, wann welche notwendigen Ausgaben getätigt werden können. Einsparungen sind ohne spürbare Einschränkungen bei den so genannten freiwilligen Leistungen, die wesentlich zur Lebensqualität in Schwanewede beitragen, kaum möglich.

Eine Notwendigkeit neben all diesen Überlegungen ist daher auch, die Einnahmen der Gemeinde da, wo es möglich ist, zu erhöhen. Dies ist in ausreichendem Maße durch eine moderate Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern möglich. Die letzte Anpassung war im Jahr 2015, 8 Jahre waren hier die Steuern unverändert, trotz hoher Preissteigerungen.

Wir haben als SPD-Fraktion im Gemeinderat Schwanewede nach Beratung und Abwägung gestern der Erhöhung der Grundsteuer zugestimmt.
In der Debatte wurde deutlich, dass die Mehrheit der Vertreter*innen im Gemeinderat die Notwendigkeit dieser Maßnahme erkannt und befürwortet haben.

Die beschlossene Erhöhung des Hebesatzes von 450% auf 495% in Schwanewede führt zu einer Steigerung der jährlichen Grundsteuer um 10%. Mit dem neuen Hebesatz liegt die Gemeinde im Durchschnitt aller Hebesätze der Kommunen im Landkreis Osterholz – wobei auch andernorts über Erhöhungen diskutiert wird.

Wir sind uns bewusst, dass alle Bürger*innen derzeit mit Preissteigerungen in allen Lebensbereichen konfrontiert sind. Trotz allem muss unsere Gemeinde auch handlungsfähig bleiben und die notwendigen Ausgaben finanzieren können.

Es ist auch im Rat verabredet worden, sich im Jahr 2025 die Auswirkungen der dann wirksam gewordenen Grundsteuerreform für die Gemeinde und die Bürger*innen noch mal anzuschauen und zu beraten.

Wir bitten Sie um Verständnis für diese Entscheidung.

Weitere Themen der Ratssitzung waren u.a. die neu zu gründende Projektgesellschaft für die Konversion und eine mögliche direkte Busverbindung von Schwanewede zum Bremer Hauptbahnhof.

Alle weiteren Infos zur Gemeinderatssitzung vom 30.11.2023 finden Sie hier:

https://schwanewede.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYtDtDsf1rT2ucKPYbPP-oM

 

Gemeinsam für Schwanewede! 

Für einen konstruktiven Meinungsaustausch stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung. Per E-Mail an info@spd-schwanewede.de oder persönlich das nächste Mal am Samstag, den 09. Dezember von 9 Uhr bis ca. 12 Uhr auf dem Schwaneweder Marktplatz. Wir möchten Sie auf diesem Weg ebenfalls auf unsere Auftaktveranstaltung für das kommende Jahr hinweisen: Offenes Grillen beim offenen Ohr – am 06.01.2024. Weitere Informationen finden Sie zu gegebener Zeit auf unseren Kanälen in den sozialen Medien.

Viele Grüße und eine besinnliche Weihnachtszeit!

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Dialog zwischen Generationen – Einblick in den Ortsverein

Jubilarsehrung 2022