Schwanewede – ein schönes Stückchen Erde!

Das sind Büchereien, Bäder, Sporthallen, ÖPNV, Straßen, Spielplätze, Jugendangebote, KiTas, Schulen und vieles andere mehr.
Das sind auch Vereine und Initiativen mit viel ehrenamtlichem Engangement!

 

Kommende Herausforderungen für die Gemeinde:

Wir möchten, dass Schwanewede ein schönes Stückchen Erde bleibt und sich zukünftig auch noch entwickelt. Die Herausforderungen sind groß!

Auch die Herausforderungen durch die notwendige Ertüchtigung der Feuerwehren in den Ortschaften ist enorm und wird uns in den nächsten Jahren viele Millionen kosten. Aber das ist uns wichtig, auch die Sicherheit gehört zu einem schönen Stückchen Erde.

Und die in letzter Zeit deutlichen Kostensteigerungen treffen die Gemeinde. Es muss nun genau überlegt werden was in den kommenden Jahren besonders wichtig ist, wann welche notwendigen Ausgaben getätigt werden können. Einsparungen sind ohne spürbare Einschränkungen bei den so genannten freiwilligen Leistungen, die wesentlich zur Lebensqualität in Schwanewede beitragen, kaum möglich.

Eine Notwendigkeit neben all diesen Überlegungen ist daher auch, die Einnahmen der Gemeinde da, wo es möglich ist, zu erhöhen. Dies ist in ausreichendem Maße durch eine moderate Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern möglich. Die letzte Anpassung war im Jahr 2015, 8 Jahre waren hier die Steuern unverändert, trotz hoher Preissteigerungen.

Wir haben als SPD-Fraktion im Gemeinderat Schwanewede nach Beratung und Abwägung gestern der Erhöhung der Grundsteuer zugestimmt.
In der Debatte wurde deutlich, dass die Mehrheit der Vertreter*innen im Gemeinderat die Notwendigkeit dieser Maßnahme erkannt und befürwortet haben.

Die beschlossene Erhöhung des Hebesatzes von 450% auf 495% in Schwanewede führt zu einer Steigerung der jährlichen Grundsteuer um 10%. Mit dem neuen Hebesatz liegt die Gemeinde im Durchschnitt aller Hebesätze der Kommunen im Landkreis Osterholz – wobei auch andernorts über Erhöhungen diskutiert wird.

Wir sind uns bewusst, dass alle Bürger*innen derzeit mit Preissteigerungen in allen Lebensbereichen konfrontiert sind. Trotz allem muss unsere Gemeinde auch handlungsfähig bleiben und die notwendigen Ausgaben finanzieren können.

Es ist auch im Rat verabredet worden, sich im Jahr 2025 die Auswirkungen der dann wirksam gewordenen Grundsteuerreform für die Gemeinde und die Bürger*innen noch mal anzuschauen und zu beraten.

Wir bitten Sie um Verständnis für diese Entscheidung.

Weitere Themen der Ratssitzung waren u.a. die neu zu gründende Projektgesellschaft für die Konversion und eine mögliche direkte Busverbindung von Schwanewede zum Bremer Hauptbahnhof.

Alle weiteren Infos zur Gemeinderatssitzung vom 30.11.2023 finden Sie hier:

https://schwanewede.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYtDtDsf1rT2ucKPYbPP-oM

 

Gemeinsam für Schwanewede! 

Für einen konstruktiven Meinungsaustausch stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung. Per E-Mail an info@spd-schwanewede.de oder persönlich das nächste Mal am Samstag, den 09. Dezember von 9 Uhr bis ca. 12 Uhr auf dem Schwaneweder Marktplatz. Wir möchten Sie auf diesem Weg ebenfalls auf unsere Auftaktveranstaltung für das kommende Jahr hinweisen: Offenes Grillen beim offenen Ohr – am 06.01.2024. Weitere Informationen finden Sie zu gegebener Zeit auf unseren Kanälen in den sozialen Medien.

Viele Grüße und eine besinnliche Weihnachtszeit!

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat