Laut Gegen Rechts!

Rund 50.000 Menschen haben heute in Bremen ein starkes Zeichen gegen Ausgrenzung und rechtsextreme Gewalt gesetzt! Sie alle haben sichtbare Solidarität gezeigt und bewiesen, dass Bremen zusammenhält. Auch viele Schwaneweder*innen haben sich an der Demonstration beteiligt. Vielen von ihnen, die anders nicht nach Bremen gekommen wären, konnten wir durch unseren kostenfreien Bustransfer ermutigen, sich der Demonstration in Bremen anzuschließen.

Wir möchten den Organisator*innen, allen Redner*innen und selbstverständlich allen Teilnehmenden der Demonstration für ihr Engagement herzlichst danken. Zusammen haben wir bewiesen: Wir stehen auf – gemeinsam gegen die Ausgrenzung von Minderheiten und für die freiheitliche demokratische Grundordnung!

Hier die vielen engagierten Schwanewederinnen und Schwaneweder auf einem gemeinsamen Gruppenfoto:

Radwegeausbau – 300.000€ für den Landkreis Osterholz

Unser niedersächsischer Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hat heute das Jahresbauprogramm 2024 für den kommunalen Straßenbau aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) vorgestellt. Es umfasst ein Gesamtvolumen von 63,7 Millionen Euro und fördert 73 neue kommunale Projekte.

Auch der Landkreis Osterholz profitiert: Der geplante Lückenschluss beim Radweg an der K32 bei Hinnebeck erhält eine Förderung von 300.000 Euro. Ein starkes Zeichen, nicht nur für Hinnebeck, sondern für alle Landkreise, Städte und Gemeinden in Niedersachsen!

Jubilarsehrung 2023

Jubilarsehrung der SPD Schwanewede – 2023

Die Jubilarsehrung der SPD Schwanewede im Küsterhaus. Es war uns eine Freude – vielen lieben Dank an alle Genossinnen und Genossen, die vor Ort dabei waren! Wir möchten mit folgendem Video Einblicke in die Veranstaltung gewähren.

In unseren sozialen Netzwerken auf Instagram & YouTube finden Sie weitere interessante Einblicke in unsere politische Arbeit!

Erhöhung der Grundsteuer in der Gemeinde Schwanewede

Schwanewede – ein schönes Stückchen Erde!

Das sind Büchereien, Bäder, Sporthallen, ÖPNV, Straßen, Spielplätze, Jugendangebote, KiTas, Schulen und vieles andere mehr.
Das sind auch Vereine und Initiativen mit viel ehrenamtlichem Engangement!

 

Kommende Herausforderungen für die Gemeinde:

Wir möchten, dass Schwanewede ein schönes Stückchen Erde bleibt und sich zukünftig auch noch entwickelt. Die Herausforderungen sind groß!

Auch die Herausforderungen durch die notwendige Ertüchtigung der Feuerwehren in den Ortschaften ist enorm und wird uns in den nächsten Jahren viele Millionen kosten. Aber das ist uns wichtig, auch die Sicherheit gehört zu einem schönen Stückchen Erde.

Und die in letzter Zeit deutlichen Kostensteigerungen treffen die Gemeinde. Es muss nun genau überlegt werden was in den kommenden Jahren besonders wichtig ist, wann welche notwendigen Ausgaben getätigt werden können. Einsparungen sind ohne spürbare Einschränkungen bei den so genannten freiwilligen Leistungen, die wesentlich zur Lebensqualität in Schwanewede beitragen, kaum möglich.

Eine Notwendigkeit neben all diesen Überlegungen ist daher auch, die Einnahmen der Gemeinde da, wo es möglich ist, zu erhöhen. Dies ist in ausreichendem Maße durch eine moderate Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern möglich. Die letzte Anpassung war im Jahr 2015, 8 Jahre waren hier die Steuern unverändert, trotz hoher Preissteigerungen.

Wir haben als SPD-Fraktion im Gemeinderat Schwanewede nach Beratung und Abwägung gestern der Erhöhung der Grundsteuer zugestimmt.
In der Debatte wurde deutlich, dass die Mehrheit der Vertreter*innen im Gemeinderat die Notwendigkeit dieser Maßnahme erkannt und befürwortet haben.

Die beschlossene Erhöhung des Hebesatzes von 450% auf 495% in Schwanewede führt zu einer Steigerung der jährlichen Grundsteuer um 10%. Mit dem neuen Hebesatz liegt die Gemeinde im Durchschnitt aller Hebesätze der Kommunen im Landkreis Osterholz – wobei auch andernorts über Erhöhungen diskutiert wird.

Wir sind uns bewusst, dass alle Bürger*innen derzeit mit Preissteigerungen in allen Lebensbereichen konfrontiert sind. Trotz allem muss unsere Gemeinde auch handlungsfähig bleiben und die notwendigen Ausgaben finanzieren können.

Es ist auch im Rat verabredet worden, sich im Jahr 2025 die Auswirkungen der dann wirksam gewordenen Grundsteuerreform für die Gemeinde und die Bürger*innen noch mal anzuschauen und zu beraten.

Wir bitten Sie um Verständnis für diese Entscheidung.

Weitere Themen der Ratssitzung waren u.a. die neu zu gründende Projektgesellschaft für die Konversion und eine mögliche direkte Busverbindung von Schwanewede zum Bremer Hauptbahnhof.

Alle weiteren Infos zur Gemeinderatssitzung vom 30.11.2023 finden Sie hier:

https://schwanewede.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYtDtDsf1rT2ucKPYbPP-oM

 

Gemeinsam für Schwanewede! 

Für einen konstruktiven Meinungsaustausch stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung. Per E-Mail an info@spd-schwanewede.de oder persönlich das nächste Mal am Samstag, den 09. Dezember von 9 Uhr bis ca. 12 Uhr auf dem Schwaneweder Marktplatz. Wir möchten Sie auf diesem Weg ebenfalls auf unsere Auftaktveranstaltung für das kommende Jahr hinweisen: Offenes Grillen beim offenen Ohr – am 06.01.2024. Weitere Informationen finden Sie zu gegebener Zeit auf unseren Kanälen in den sozialen Medien.

Viele Grüße und eine besinnliche Weihnachtszeit!

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Dialog zwischen Generationen – Einblick in den Ortsverein

Jubilarsehrung 2022

Adventszeit

Teilnahme am Ernteumzug 2022

Ministerpräsident Stephan Weil zu Gast in Schwanewede